Impressum / AGB
wild-networks.de
Inhaber: Buchert EDV-Systeme
Jahnallee 7 - 94474 Vilshofen
Tel: 08541 919735
SteuerNr: 153/208/10636
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Webhosting)
Gültig ab 01.06.04
1. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners
1.1
Die wild-networks.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen für wild-networks.de
WebHosting sowie für den wild-networks.de Shop ausschließlich
auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2
wild-networks.de ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung
des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung
der Interessen von wild-networks.de für den Kunden zumutbar ist. Die
Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde
der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung
widerspricht. wild-networks.de verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung
auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
1.3
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich
schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann
ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden
unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.4
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige
Geschäfte der Parteien.
1.5
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden
von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet.
Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen
für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen
Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt.
Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend
die entsprechenden *Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des
Vertrages sind, gelten neben den **DENIC-Domainbedingungen, die **DENIC-Domainrichtlinien
sowie die **DENICdirect-Preisliste.
1.6
wild-networks.de kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen
oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden
steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag
fristlos zu kündigen.
2. Leistungspflichten
2.1
wild-networks.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von
99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server
aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich
von wild-networks.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.)
nicht zu erreichen ist. wild-networks.de kann den Zugang zu den Leistungen
beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung
der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen
des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
2.2
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von
wild-networks.de genutzt werden.
2.3
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von einem
Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen
ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden
Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die
Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend
Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend
Byte.
2.4
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination
verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.
2.5
Verzichtet der Kunde bei Bestellung auf Software, die wild-networks.de zu
einem Produkt ohne zusätzliches Entgelt anbietet, so räumt wild-networks.de
ihm die Option ein, diese Software bis spätestens 6 Monate ab seiner
Bestellung nachzubestellen.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird wild-networks.de im
Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur
Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. wild-networks.de hat
auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. wild-networks.de übernimmt
keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten
Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei
von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter
verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die
auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden
oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde wild-networks.de,
deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation
zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete
Personen frei.
3.3
Der Kunde ist verpflichtet, wild-networks.de einen etwaigen Verlust seiner
Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb
seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, wild-networks.de
unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten
zu unterrichten, Anfragen von wild-networks.de über den Stand der Verhandlungen
mit dem Dritten zu beantworten und wild-networks.de das vorrangige Recht
zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit
dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
4. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
4.1
wild-networks.de ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des
Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung
oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
4.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch wild-networks.de
oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
4.3
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis
kann ohne Angabe von Gründen von wild-networks.de mit einer Frist von
30 Tagen zum Monatsende, vom Kunden mit einer Frist von zwei Monaten zum
Monatsende gekündigt werden.
Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert
sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit. Dies
gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. wild-networks.de
ist bei Verträgen, in denen für den Kunden eine Mindestlaufzeit
gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende
zu kündigen.
4.4
wild-networks.de ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des
Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen
alle Rechte des Kunden aus der Registrierung
4.5
Werden von Dritten gegenüber wild-networks.de Ansprüche wegen tatsächlicher
oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 8.2 geltend gemacht,
ist wild-networks.de berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich
in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz
des Kunden zu sperren.
4.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung
aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für wild-networks.de
insbesondere dann vor, wenn der Kunde
-
mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
-
schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4., 8.1, 8.2, 9.1, 9.4 bzw. 9.8 geregelten Pflichten verstößt,
-
trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie - sofern der wild-networks.de Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 9.5 geregelten Anforderungen genügen oder
- schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
4.8
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch wild-networks.de verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
4.9
Für den Fall, dass wild-networks.de nach den Bestimmungen der jeweiligen
Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level
Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist wild-networks.de berechtigt,
den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich
mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
5. Preise und Zahlung
5.1
wild-networks.de ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu
erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die
Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht
binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. wild-networks.de
verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen
eines
unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt wild-networks.de die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet wild-networks.de Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
5.2
Soweit der wild-networks.de Shop Gegenstand des Vertrages ist, werden die nutzungsunabhängigen
Entgelte monatlich im voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte
werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im
Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten
Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf
Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung
wird in das Konfigurationsmenu des Kunden eingestellt und kann dort von ihm
abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg,
ist wild-networks.de berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,56 zu verlangen.
Bei Rücklastschriften berechnet wild-networks.de eine Bearbeitungsgebühr
in Höhe von EUR 9,60 pro Lastschrift zzgl. der für wild-networks.de
angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste
hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet wild-networks.de diesen
Betrag.
5.3
Der Kunde ermächtigt wild-networks.de, die von ihm zu leistenden Zahlungen
zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
5.4
wild-networks.de ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung
der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
5.5
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig
festgestellten Forderungen aufrechnen.
6. Freistellungsanspruch
wild-networks.de wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen,
die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts
durch wild-networks.de in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden,
und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen,
wenn der Kunde wild-networks.de von solchen Ansprüchen unverzüglich
schriftlich benachrichtigt hat und wild-networks.de alle technischen und rechtlichen
Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte
Verpflichtungen von wild-networks.de entfallen, wenn Ansprüche Dritter
darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen
mit nicht von wild-networks.de gelieferter Hardware oder Programmen genutzt
werden.
7. Haftung
7.1
Für Schäden haftet wild-networks.de nur dann, wenn wild-networks.de
oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht)
in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden
auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von wild-networks.de oder einer
ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob
fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von wild-networks.de
auf den Schaden beschränkt, der für wild-networks.de bei Vertragsschluss
vernünftigerweise voraussehbar war.
7.2
Die Haftung von wild-networks.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden
sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
7.3
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt
die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
8. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
8.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und - sofern der wild-networks.de
E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte
als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner
Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber
hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann,
wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden.
Der Kunde stellt wild-networks.de von allen Ansprüchen frei, die auf
einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
8.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner,
die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und - sofern der wild-networks.de Shop
Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen
gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet
sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung
gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische
und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand
haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen,
soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der
Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen
verspricht der Kunde wild-networks.de unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs
die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 ( in Worten:
fünftausendfünfzig Euro).
8.3
wild-networks.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden
auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen
von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer
9.2 oder 10.5 unzulässig sind, ist wild-networks.de berechtigt, den Tarif
zu sperren. wild-networks.de wird den Kunden unverzüglich von einer solchen
Maßnahme unterrichten.
9. Pflichten des Kunden
9.1
Der Kunde sichert zu, dass die wild-networks.de von ihm mitgeteilten Daten
richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, wild-networks.de
jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten
zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von wild-networks.de binnen
15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses
betrifft insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
- falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. wild-networks.de behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.
9.3
Der Kunde verpflichtet sich, von wild-networks.de zum Zwecke des Zugangs zu
deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider
unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass
unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens
des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von wild-networks.de
nutzen, haftet der Kunde gegenüber wild-networks.de auf Nutzungsentgelt
und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt,
nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs-
oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen,
wobei Daten, die auf den Servern von wild-networks.de abgelegt sind, nicht
auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige
Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von wild-networks.de
oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.
Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit
und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen
Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er
im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von wild-networks.de erhält.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige
Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems
beeinflussen kann.
9.4
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des
jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden
oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden
E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist wild-networks.de berechtigt,
den Tarif unverzüglich zu sperren.
9.5
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern der wild-networks.de
Shop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten,
dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte,
die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel
Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. wild-networks.de ist berechtigt,
Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch
den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. wild-networks.de wird
den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
9.6
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird wild-networks.de im Rahmen
der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung
der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches
Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt,
zur Verfügung stellen.
9.7
Der Kunde kann gegenüber wild-networks.de schriftlich vorgeben, bis zu
welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt
werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht,
ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.
9.8
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei wild-networks.de abgelegten Präsenzen
keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen
von wild-networks.de zur Verfügung gestellten Chat.
10. Datenschutz
10.1
wild-networks.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines
Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung
und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
10.2
wild-networks.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach
dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden
kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte
Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des
Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer
am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die
Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für
die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten
und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich
selbst Sorge.
11. Schlussbestimmungen
11.1
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne
Gerichtsstand ist, Passau. wild-networks.de ist darüber hinaus berechtigt,
den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von
wild-networks.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche
gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über
den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
11.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder
des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen
Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende
Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen
Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung
gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
** Informationen unter http://www.denic.de